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Swisscom muss Tarife nicht senken

Bundesgericht hebt ComCom-Anordnung auf
Von Volker Schäfer
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Die Swisscom muss den Tarif für ausländische Mobilfunkgespräche, die vom Natel-Mobilnetz übernommen werden, nicht senken. Das Bundesgericht hat eine entsprechende Anordnung der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) aufgehoben.

Der Swisscom-Konkurrenz Sunrise (vormals diAx) hatte im August 2000 bei der ComCom eine Herabsetzung der Interconnectionpreise, die sie an die Swisscom zahlen musste, verlangt. Darauf ordnete die ComCom die Swisscom an, ihre Preise für diAx/Sunrise-Gespräche aus dem Ausland von 38 auf 23 Rappen pro Minute zu senken, worauf die Swisscom beim Bundesgericht Beschwerde einreichte.

Das Bundesgericht hat der Beschwerde nun stattgegeben und den Zwischenentscheid über die Herabsetzung der Tarife von 38 auf 23 Rappen aufgehoben. Begründung: Es könnten sich auf Grund der vorsorglichen Massnahme Marktverschiebungen zu Lasten der Swisscom einstellen, die kaum mehr rückgängig zu machen wären. Zudem hat das Bundesgericht die ComCom gerügt. Mit der vorzeitigen Senkung der Interconnectiontarife bereits während des Verfahrens habe sie den Endentscheid teilweise präjudiziert.

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