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Weko: Swisscom missbraucht ADSL-Marktposition

Wettbewerbskommission verpflichtet die Swisscom auf Rabattsystem für Bluewin zu verzichten
Von Hayo Lücke
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Die Swisscom sieht sich einmal mehr mit einer Verfügung durch die Wettbewerbskommission (Weko) konfrontiert. Diese kommt zu dem Schluss, dass die Swisscom ihre marktbeherrschende Stellung missbrauche, indem sie ihre Tochtergesellschaft Bluewin gegenüber konkurrierenden Anbietern von ADSL-Anschlüssen bevorzuge.

Mit einer Verfügung vom 15. Dezember hat die Wettbewerbskommission Swisscom verpflichtet, auf ihr Rabattsystem zu verzichten, welches Bluewin im Vergleich zu Konkurrenten tiefere Netzbenutzungspreise einräume. Die Weko kam zum Schluss, dass Swisscom auf dem Wholesale-Markt für Breitbanddienste über eine marktbeherrschende Stellung verfügt. Weiter hat die Weko festgestellt, dass die Rabatte eine Diskriminierung bewirken und sich nicht durch ökonomische Gründe rechtfertigen lassen. Für unabhängige Anbieter von Internet-Diensten ist das Netzwerk der Swisscom die einzige Möglichkeit, ihre Kundinnen und Kunden schweizweit zu erreichen.

Mit ihrem Entscheid zielt die Weko darauf ab, den Wettbewerb auf dem stark wachsenden Markt für Breitbanddienste aufrechtzuerhalten. Zudem hat die Kommission das Vorliegen einer unzulässigen Quersubventionierung zugunsten von Bluewin geprüft. Die Untersuchung hat jedoch gezeigt, dass Bluewin kein strukturelles Defizit aufweist, welches eine notwendige Voraussetzung für eine unzulässige Quersubventionierung darstellt. Die Untersuchung wurde am 6. Mai 2002 eröffnet. Gleichzeitig mit der Untersuchungseröffnung erliess die Weko vorsorgliche Massnahmen, welche die Swisscom verpflichteten, jegliche Diskriminierung während der Dauer des Verfahrens zu beenden. Der Entscheid vom 15. Dezember 2003 bestätigt nun diese vorsorglichen Massnahmen.

In einer ersten Stellungnahme bestreitet die Swisscom die Vorwürfe und hat angekündigt, gegen den Weko-Entscheid eine Beschwerde bei der Rekurskommission einzureichen. Swisscom wendet sich gegen den Vorwurf der Weko, dass Bluewin über ein spezielles Rabattsystem bevorzugt wurde. Die von Swisscom den Internet-Providern gewährten Rabatte sind auf Skaleneffekte zurückzuführen. Von diesen Grössenvorteilen profitierten alle Internet-Provider, die bestimmte Kundenzahlen erreichten.

Ferner gab die Swisscom bekannt, dass die starke Marktposition der Kabelnetzbetreiber bei der Prüfung der Wholesale-Märkte zu wenig berücksichtigt worden sei. Die ADSL-Technologie stehe in direktem und intensivem Wettbewerb mit den Breitband-Internet-Angeboten der Kabelnetzbetreiber, die ein ähnliches Wachstum verzeichnen. Von einer marktbeherrschenden Stellung seitens der Swisscom könne man daher nicht sprechen.

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