Drei Netzbetreiber erfüllen UMTS-Versorgungsauflagen

Die drei Mobilfunknetzbetreiber Orange, sunrise und Swisscom Mobile erfüllen ihre UMTS-Versorgungsauflagen: Sie versorgen mindestens die Hälfte der Bevölkerung mit Diensten der dritten Mobilfunkgeneration. Das hat das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) jetzt festgestellt. Gemäss UMTS-Konzession war ein Konzessionär dazu verpflichtet, bis Ende des vergangenen Jahres mindestens 50 Prozent der Schweizer Bevölkerung mit UMTS-Diensten auf der Basis einer eigenen Netzinfrastruktur zu versorgen. Hierzu erwartete das Bundesamt für Kommunikation von den Konzessionären als minimales Dienstangebot die Bereitstellung eines UMTS-Sprachdienstes.

Das BAKOM hat zur Ermittlung der erreichten Abdeckung die Angaben der Betreiber nachgerechnet, eigene Berechungen aufgrund der Infrastrukturangaben angestellt und punktuell die Resultate mittels Fahrmessungen verifiziert. Dabei zeigte sich, dass Orange, sunrise und Swisscom Mobile die Konzessionsauflage zur Versorgungspflicht per 31. Dezember 2004 erfüllt haben. Anders sieht es beim vierten Betreiber, 3G Mobile (Telefónica), aus, der bisher keine Infrastruktur aufgebaut hat. Gegen ihn läuft nun ein Verfahren wegen Verletzung der Konzession. Das BAKOM wird eigenen Angaben zufolge das Verfahren führen und der ComCom geeignete Massnahmen voraussichtlich im Verlaufe des Frühjahrs zum Entscheid beantragen. Das Fernmeldegesetz sieht Massnahmen von der Aufforderung zur Behebung des Mangels über zusätzliche Auflagen bis zur Einschränkung oder Widerruf der Konzession vor.