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Ausschreibung der Grundversorgungskonzession

Wer erbringt die Telekom-Grundversorgung ab 2008?
Von Marie-Anne Winter

Die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) schreibt die neue Grundversorgungskonzession aus, die das gesamte Landesgebiet abdecken und eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren ab dem 1. Januar 2008 haben wird. Die ComCom wird die Konzession spätestens Ende Juni 2007 erteilen. Die Ausschreibung wird heute im Bundesblatt publiziert.

Mittels dieser Ausschreibung bestimmt die ComCom das Unternehmen, das ab dem 1. Januar 2008 und für eine Dauer von zehn Jahren die Grundversorgung im Fernmeldebereich auf dem Schweizer Staatsgebiet sicherstellen wird. Die aktuelle Konzession wurde Swisscom erteilt und läuft Ende 2007 ab. Die Umrisse der Grundversorgung in den nächsten Jahren hat der Bundesrat am 13. September 2006 durch eine Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste definiert.

Die Ausschreibungsunterlagen und die Anhänge dazu können beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) bezogen werden. Die Ausschreibungsunterlagen enthalten Informationen zum Inhalt und zu den Verpflichtungen der Grundversorgungskonzession und legen die Bedingungen und Modalitäten für die Teilnahme an der Ausschreibung fest. Sie beschreiben zudem die Mindestvoraussetzung für die Konzessionserteilung, die Auswahlkriterien für den Fall mehrerer Bewerbungen sowie die Regeln für die Beurteilung einer allfälligen finanziellen Abgeltung. Die Bewerberinnen haben bis zum 1. Februar 2007 Zeit, um ihre Eingabe beim BAKOM einzureichen.

Das BAKOM wird die eingereichten Bewerbungsunterlagen prüfen, und die ComCom wird gestützt auf seine Bewertung die künftige Konzessionärin bezeichnen. Die Grundversorgungskonzession wird grundsätzlich der Bewerberin erteilt, welche die Entscheidungskriterien am besten erfüllt und keine finanzielle Abgeltung fordert. Falls alle Bewerberinnen eine Entschädigung verlangen, erhält diejenige den Zuschlag, deren Eingabe das vorteilhafteste Verhältnis zwischen angebotener Leistung und benötigter Entschädigung aufweist. Sollte sich keine oder nur eine geeignete Bewerberin melden, wird die ComCom eine Konzessionärin bezeichnen. Die ComCom wird die neue Konzession spätestens Ende Juni 2007 erteilen.