Urheberrecht

Private Musik- und Film-Downloads bleiben vermutlich zulässig

Ständerat nimmt Gesetzesvorlage an
Von Ralf Trautmann

Der Download von urheberrechtlich geschützten Werken wie Filmen und Musik bleibt mit grosser Wahrscheinlichkeit zur persönlichen Verwendung ohne Einschränkungen erlaubt. Wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) berichtet, hat der Ständerat jetzt eine entsprechende Gesetzesvorlage zur Neufassung des Urheberrechts mit nur geringfügigen Änderungen gebilligt. Der Justiminister Christoph Blocher glaube daher, dass das Gesetz ohne Referendum durchgehen werde. Er habe im Ständerat wie auch im Nationalrat für den unter unterschiedlichen Interessengruppen ausgehandelten Kompromiss geworben, so dass gravierende Änderungs-Anträge keine Zustimmung gefunden hätten.

Zwar darf prinzipiell zukünftig ein Kopierschutz nicht umgangen werden, hier werde der privaten Gebrauch aber ausgenommen. Somit dürften derartige Produkte zwar nicht hergestellt, angeboten oder beworben, aber von Privatleuten trotzdem genutzt werden. Wenn das Kopieren erlaubt sei, könne auch die Nutzung von Lösungen, die dieses ermöglichen, nicht verboten werden. Beim Download aus dem Internet sei es zudem für Nutzer unmöglich, zwischen legalen und illegalen Quellen zu unterscheiden.