Verordnungen

Neues Berechnungsmodell für Funkgebühren

Gebührenberechnung für Betriebs- und Mobilfunk wird vereinheitlicht
Von Björn Brodersen
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Der Bundesrat hat die Verordnungen über die Gebühren in der Telekommunikation angepasst. Die Änderungen der Fernmeldegebührenverordnung (GFV) und der Verordnung über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV) bringen ein einheitliches Berechnungsmodell und treten am 1. Januar 2008 in Kraft, heisst es in einer heutigen Mitteilung. Bisher wurden die Funkkonzessionsgebühren für verschiedene Nutzer zum Teil mit unterschiedlichen Modellen berechnet. Die Anpassungen sollen im Durchschnitt zu einer leichten finanziellen Entlastung der Konzessionäre führen.

Die grössten Auswirkungen beträfen den Betriebsfunk, das bisherige Berechnungsmodell stamme noch aus der Zeit vor der Telekomliberalisierung. Die Gebührenberechnungen für Betriebsfunk und Mobilfunkdienste seien unterschiedlich gewesen, obwohl die Frequenznutzung beider Funkanwendungen vergleichbar sei. Nun würden beide Berechnungsgrundlagen in der neuen Kategorie "mobiler Landfunk" vereinheitlicht. Massgebend für die Berechnung sei jeweils der Nutzen für die Konzessionäre, die damit "ein individuelles Nutzungsrecht am öffentlichen knappen Gut Frequenzspektrum" erhielten.

Betroffen von diesen Änderungen sind laut Mitteilung ungefähr 8'000 Konzessionäre wie zum Beispiel Unternehmen, die Funkgeräte auf dem Betriebsgelände nutzen, sowie Transport- und Taxiunternehmen oder Ambulanzdienste. Einzelne Konzessionäre würden höhere Gebühren als bisher entrichten, der grösste Teil werde jedoch tiefere Gebühren bezahlen. Da jeder Konzessionär die Frequenzen anders nutze, berate das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) die Konzessionäre über die Auswirkungen individuell.

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