FTTH

Streit mit Weko: Swisscom sistiert Glasfaserkooperationen

Aufgabe des Partnerschaftsmodells jedoch unwahrscheinlich
Von Susanne Kirchhoff

Wie sie heute bekannt gab, will die Swisscom neue Kooperationen für den Glasfaserausbau aussetzen. Als Grund dafür hat Swisscom die Anfang September in ihrem Bericht zu den Glasfaserkooperationen in Basel, Bern, Luzern, St. Gallen und Zürich geäusserte Kritik des Sekretariats der Wettbewerbskommission (Weko) angegeben. Die Weko lehnt es ab, Swisscom und ihre Partner im Vorhinein für die Laufzeit der Kooperationsverträge von wettbewerbsrechtlichen Eingriffen in das Glasfasergeschäft zu befreien.

Verlangsamung des Glasfaserausbaus?

Die Swisscom will daher gemeinsam mit den Partnern sowohl sämtliche bereits abgeschlossenen Verträge als auch neue, aber bereits fertig verhandelte Kooperationsverträge hinsichtlich ihres wirtschaftlichen Risikos unter Berücksichtigung der möglichen zukünftigen Sanktionen überprüfen. Sowohl Anpassungen der Kooperationsmodelle als auch den Alleinbau zieht Swisscom infolge der versagten Sanktionsbefreiungen in Betracht, gibt jedoch an, dies würde den Glasfaserausbau verlangsamen und zu weniger Wettbewerb führen.

Die noch nicht unterschriebenen Verträge besitzen laut Swisscom ein Investitionsvolumen von 800 Mio. Franken, insgesamt umfassen die Kooperationsverträge ein Investitionsvolumen von 1,7 Mrd. Franken. Die bereits unterzeichneten Verträge sollen eine Erschliessung von rund 16 Prozent der Schweizer Wohnungen und Geschäfte mit Glasfaser ermöglichen, die noch offenen Kooperationen würden zusätzlich rund 14 Prozent beisteuern.

Weko kritisiert Vertragsklauseln

Die Kooperationspartner für den Glasfaserausbau hatten selbst die Überprüfung ihrer Verträge durch die Weko in die Wege geleitet, um eine Sanktionsbefreiung für die nächsten 40 Jahre zu erreichen. Diesem Vorhaben entsprach die Weko nicht. Sie teilte Anfang September mit, dass einige Klauseln in den Kooperationsverträgen Absprachen über Mengen und Preise enthalten, die den angestrebten Wettbewerb im Breitbandmarkt stark beeinträchtigen können. Eine Befreiung vom Sanktionsrisiko sei daher kartellrechtlich nicht möglich.

Schlagwörter